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Ortsumgehung Einöd weiterhin vordringlich – Baurecht soll 2012 vorliegen

Berlin: „Der Bau der Ortsumgehung Schwarzenbach und Schwarzenacker im Zuge der B 423 und damit die Entlastung der Ortsdurchfahrt Einöd bleibt für die Bundesregierung vordringlich.“ Mit dieser Erklärung hat der Bexbacher CDU-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Alexander Funk anders lautende Befürchtungen als völlig unbegründet bezeichnet. Funk berief sich dabei auf aktuelle Auskünfte, die er auf eine entsprechende Anfrage vom Bundesverkehrsministerium erhalten hat. In der Stellungnahme des Ministeriums heißt es, dass das Vorhaben nach dem Bedarfsplan für Bundesfernstraßen als „vordringlicher Bedarf“ eingestuft ist.

Auf dieser Grundlage erstellt die zuständige Straßenbauverwaltung des Saarlandes gegenwärtig den erforderlichen Vorentwurf. Das Bundesverkehrsministerium geht davon aus, dass das Baurecht für die Umgehungsstraße voraussichtlich 2012 vorliegen wird. Funk verwies darauf, dass dann im Rahmen der regelmäßigen stattfindenden Haushalts- und Finanzierungsprogrammbesprechungen zwischen Bund und Land im Anschluss über die Realisierung entschieden wird.

Der Abgeordnete sagte zu, sich als Mitglied des Haushaltsauschusses des Bundestages sowohl gegenüber dem Bundesverkehrsministerium wie auch gegenüber der Landesregierung für einen möglichst schnellen Baubeginn der Ortsumgehung einzusetzen. Ebenso versprach er, die „Bürgergemeinschaft B 423/L110 Ortsdurchfahrt Einöd“ über den Stand der Planungen auf dem Laufenden zu halten.