Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
Angela Merkel hat in den vergangenen vier Jahren bewiesen, dass sie eine gute Bundeskanzlerin ist. Sie wird Deutschland jetzt aus der Krise führen, da die Regierungspolitik sich nicht mehr darauf beschränken muss, den kleinsten gemeinsamen Nenner mit der SPD zu finden. Die künftige Politik wird unverkennbar die Handschrift der Union tragen.
Abgesehen erhält Deutschlands Stimme auch im Ausland wieder mehr Gewicht. Die viel beachtete Rede Angela Merkels vor den beiden Häusern des amerikanischen Kongresses war hiefür ein eindrucksvolles Signal.
Wichtig ist aber auch eine starke Stimme unseres Wahlkreises in Berlin. Bodenständig, verwurzelt in der Region und nah bei den Menschen – darauf kommt es an.
Mit Ihrer Erststimme haben Sie entschieden, dass ich erst einmal in den nächsten vier Jahren unseren Wahlkreis in Berlin vertreten werde. Ich habe mich um das Mandat beworben, um nach Kräften an der Lösung der gewaltigen Aufgaben mitzuarbeiten, vor denen unser Land steht.
Die Alterung der Gesellschaft verbunden mit immer weniger Geburten führt in Deutschland zwangsläufig zu weit reichenden Veränderungen. Wenn wir nicht handeln, werden unsere Sozialsysteme zusammenbrechen. Rente, Pflege, Gesundheitswesen – alle Bereiche müssen neu ausgerichtet werden. Und das für alle Generationen gerecht. Aber genau darin liegt auch eine große Chance im demografischen Wandel. Die Generationen wieder näher zusammenführen, eine Altern in Würde zu gewährleisten und vor allem die Erfahrungen und das Engagement der älteren Menschen viel stärker als bisher zu nutzen.
Dafür mache ich mich stark.
Kindern Halt geben. Schutz bieten.
Eltern sind für ihre Kinder da. Sie bieten Sicherheit und Geborgenheit. Doch leider nicht überall: Wir alle kennen die Namen von misshandelten, verwahrlosten und unterernährten Kindern. Wöchentlich sterben in Deutschland zwei bis drei Kinder aufgrund von Misshandlungen. Jedes misshandelte und getötete Kind ist eins zu viel. Deshalb müssen wir endlich handeln. Ursula von der Leyen hat als Bundesfamilienministerin einen Gesetzentwurf für einen verbesserten Kinderschutz vorgelegt. Während das Bundeskabinett einstimmig (mit allen damaligen SPD-Ministern) das Gesetz verabschiedete, stoppte es die SPD-Frakion im Bundestag aus wahltaktischen Gründen. Inzwischen ist die SPD stark geschrumpft, befindet sich in der Opposition und kann das so wichtige Gesetz nicht länger blockieren.
Ich werde mich in Berlin jetzt dafür stark machen, dass dieses Kinderschutzgesetz als eines der ersten Gesetze im neuen Bundestag verabschiedet wird. Misshandelte Kinder können nicht länger warten!
Zukunftschancen junger Menschen
Der beste Schutz vor Arbeitslosigkeit ist eine gute Ausbildung. Zukunftssichere Arbeitsplätze entstehen aber nur in gesunden Unternehmen. Eine gute Politik unterstützt unsere Betriebe vor Ort. Während unter Rot-Grün Deutschland europäisches Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum war und täglich 1.000 Arbeitsplätze verloren gingen, sank die Zahl der Arbeitslosen im Herbst 2008 auf unter 3 Millionen. Selbst die globale Finanzmarkt- und Wirtschaftskrise hat sich nicht im befürchteten Ausmaß auf den deutschen Arbeitsmarkt ausgewirkt - dank Unternehmersteuerreform, Bürokratieabbau und Senkung der Lohnzusatzkosten.
An diese Erfolge von Angela Merkel gilt es anzuknüpfen:
- Erhalt einer breiten Industriekultur in Deutschland.
- Unternehmensteuer auf krisenverschärfende Bestimmungen überprüfen.
- Teilnahme des Mittelstandes an öffentlichen Aufträgen erleichtern.
- Bürokratiekosten weiter abbauen.
- Innovationsanstrengungen der Wirtschaft unterstützen durch Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung.
