27.07.2010 - Ausgabe 19/2010

Liebe Leserinnen und Leser,

Deutschland befindet sich - zum größten Teil zumindest - in den Sommerferien. Das lässt sich nicht nur an mehr freien Parkplätzen an den Straßenrändern ablesen, sondern vor allem auch daran, dass die Diskussionen in der Politik von Dur auf Moll umgestellt wurden.

05.07.2010 - Ausgabe 18/2010

Liebe Leserinnen und Leser,

zugegeben: die Berliner Regierungskoalition hat Ihnen in den vergangenen Monaten einiges zugemutet. Überflüssige Streitereien, die in die Öffentlichkeit getragen wurden, die Griechenland- und Euro-Hilfe, das Sparpaket und dann noch die drei Wahlgänge bei der Bundespräsidenten-Wahl.

20.06.2010 - Ausgabe 17/2010

Liebe Leserinnen und Leser,

noch hält uns die Fußballweltmeisterschaft in ihrem Bann. Nach dem Auftakt der deutschen Mannschaft herrschte Euphorie, wurde von einer neuen Spielkultur gesprochen, dann folgte mit dem Spiel gegen Serbien die Ernüchterung. Es ist wohl nicht nur Zufall, dass sich Parallelen zum Start der schwarz-gelben Koalition geradezu aufdrängen.

13.06.2010 - Ausgabe 16/2010

Liebe Leserinnen und Leser,

"Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass" - An dieses Sprichwort fühle ich mich bei den Diskussionen um das Sparprogramm der Bundesregierung erinnert. Niemand bestreitet, dass gespart werden muss, auch nicht die Opposition. Sie aber hat das Sparpaket der Regierung bereits kritisiert, bevor Einzelheiten überhaupt bekannt waren - seriös ist das nicht. Ebenso ist es nicht verantwortbar, wenn Politiker wie die Grünen-Vorsitzende Roth "soziale Unruhen" geradezu herbeiredet.

30.05.2010 - Ausgabe 15/2010

Liebe Leserinnen und Leser,

in den vergangenen Wochen sind wir mit Milliardensummen konfrontiert worden, die kaum ein Mensch mehr nachvollziehen kann: Da eine 24-Milliarden-Bürgschaft für das marode Griechenland, hier eine weitere über 123 Milliarden Euro zur Stützung des Euro. Wie Sie wissen, habe ich im Bundestag gegen beide Gesetzentwürfe gestimmt und dies auch entsprechend begründet. Meine Aussagen dazu finden Sie in der Rubrik „Wochenberichte“ dieser Homepage.

22.05.2010 - Ausgabe 14/2010

Liebe Leserinnen und Leser,

wie bereits bei der "Griechenlandhilfe" konnte ich mich auch bei dem <<Gesetz zur Übernahme von Gewährleistungen im Rahmen eines europäischen Stabilisierungsmechanismus>> - so der offizielle Titel des Rettungspaketes - dem Mehrheitsvotum der Regierungskoalition nicht anschließen.

07.05.2010 - Ausgabe 13/2010

Liebe Leserinnen und Leser

das politische Berlin und die Medien waren in dieser Woche von der wirtschaftlichen Situation Griechenlands und von möglichen deutschen Hilfen für die maroden griechischen Staatsfinanzen bestimmt. Die nun mit Mehrheit vom Bundestag beschlossenen Kreditbürgschaften wurden von ihren Verfechtern als „alternativlos“ dargestellt.

Dennoch habe ich dem Währungsunion-Finanzstabilitätsgesetz (WFStG) nicht zugestimmt und darf versichern, dass ich mir diese Entscheidung nicht leicht gemacht habe.

02.05.2010 - Ausgabe 12/2010

Liebe Leserinnen und Leser,

die Nachrichtenlage der vergangenen Woche war geeignet, in der Bevölkerung ein Gefühl der Verunsicherung hervorzurufen oder zu verstärken. Das Thema „Missbrauch von Kindern und Schutzbefohlenen“ beschäftigt uns zwar weiterhin, wird aber überlagert von Hilfen für den maroden griechischen Staatshaushalt. Bundesregierung, Arbeitsgruppen und schließlich der Bundestag werden in diesen Tagen über die Griechenland-Hilfe debattieren und zu entscheiden haben.