Liebe Leserinnen und Leser,

in den vergangenen Tagen spielte sich das politische Geschehen für die meisten Abgeordneten völlig unspektakulär und weitgehend hinter den Kulissen ab. Zwar gab es im Plenum die bewegende Feierstunde zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz, zwar kam es zum Schlagabtausch über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr oder über die Gesundheitspolitik, doch die eigentliche Arbeit wurde in den Ausschüssen und in kleinen Gesprächsrunden geleistet.

Für mich ergab sich beispielsweise als Berichterstatter für den Justizetat die Aufgabe, mit den Kollegen der anderen Fraktionen nach Einsparmöglichkeiten in den Haushalten für das Justizministerium und für das Bundesverfassungsgericht zu suchen. Mit knapp 500 Millionen Euro ist der Justizetat ohnehin einer der kleinsten. Dennoch gelang es, sich auf das gesetzte Einsparziel zu einigen, ohne dass die Arbeit des Hauses in irgendeiner Form beeinträchtigt wird.

Besonders zufrieden bin ich darüber, dass der Etat für das Bundesverfassungsgericht, für den ich als Hauptberichterstatter Verantwortung trage, von allen Fraktionen in der vorgelegten Form akzeptiert wurde. Anfang Januar hatte ich das höchste deutsche Gericht in Karlsruhe besucht, um mir ein Bild vor Ort zu machen. Die sorgfältige Vorbereitung der so genannten „Berichterstattergespräche“, die ich nicht zuletzt meinem Büroleiter Christoph Roth zu verdanken habe, wurden vom Präsidenten des Gerichtes, Prof. Dr. Dres. Hans-Jürgen Papier, ebenso gelobt wie von der Bundes-Justizministerin anerkannt.

Häufig wird moniert, dass bei Bundestagssitzungen die Präsenz im Plenum zu wünschen übrig lässt. Dort rückt man vielleicht bisweilen in den Fokus einer Fernsehkamera und hier wird debattiert, gestritten und abgestimmt. Die eigentliche Parlamentsarbeit aber geht in Sitzungssälen und Besprechungszimmern vor sich – unaufgeregt und effektiv.

In der Hoffnung, in diesem Sinne etwas Aufklärung über den Abgeordneten-Alltag geleistet zu haben, grüße ich Sie sehr herzlich

Ihr

Alex Funk