Liebe Leserinnen und Leser,
in den vergangenen Wochen hat es zugegebenermaßen einige Irritationen über die Politik in Berlin gegeben. In der Tat war der Start der Koalition aus CDU/CSU und FDP nicht so, wie man sich ihn gewünscht hätte. Die Klausurtagung des Bundesvorstandes der CDU dürfte nun aber Unklarheiten beseitigt haben. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den künftigen Weg der Union gewiesen – sachlich und ohne jede Aufgeregtheit. Die „Basta-Zeiten“ des früheren SPD-Kanzlers Schröder sind vorbei, und Führungsstärke sollte eben nicht mit Lautstärke verwechselt werden.
Die letzten Zweifler werden nun einsehen müssen, dass die CDU hält, was sie vor Wahlen verspricht: Die Bürgerinnen und Bürger werden auch in den kommenden Jahren steuerlich entlastet; in welcher Höhe, wird sich zeigen, wenn die Steuerschätzungen vorliegen. Einmal mehr hat sich in den zurückliegenden Tagen gezeigt, dass die „Linken“ in keiner Weise regierungsfähig sind. Dieser zusammen gewürfelte Haufen aus Kadern, die der DDR noch immer nachtrauern, und frustrierten ehemaligen SPD-Mitgliedern befindet sich mitten in einer Zerreißprobe. Die wenigen Pragmatiker haben dort keine Chance, weil Chefideologe Lafontaine seinen unheilvollen auch aus der Ferne Einfluss ausübt. Von der SPD ist kein Wort dazu zu hören, obwohl sie doch am stärksten von den „Linken“ zur Ader gelassen wurde.
Bemerkenswerterweise sprechen immer mehr Linke inzwischen von einer Fusion mit der SPD – natürlich unter ihrer Führung. Das mag Zurzeit noch Wunschdenken sein, aber auch Vorsitzender Gabriel wird die SPD Partei nicht aus dem Tal führen können. Offensichtlich sehen das auch die Bundes-Grünen so. Auf ihrer Neujahrs-Klausur schlossen sie für die Zukunft ein Zusammengehen mit der Union auch auf Bundesebene nicht mehr aus. Und warum sollte in Berlin nicht möglich sein, was in Saarbrücken und Hamburg funktioniert?
Wir alle gehen spannenden Zeiten entgegen. In diesem Bewusstsein grüßt Sie sehr herzlich
Ihr
Alex Funk
15.01.2010› Zurück zum Wochenberichte-Archiv
