Ausgabe 11/2010
Liebe Leserinnen und Leser,
es scheint eine Eigenart unseres Landes zu sein, dass politische Diskussionen häufig das eigentliche Anliegen aus dem Auge verlieren und zur Durchsetzung eigener, bisweilen auch sehr eigennütziger Ziele missbraucht werden. Man muss nicht einmal besonders aufmerksam die Nachrichten verfolgen, um zu sehen, wie speziell die SPD unter dem Tarnnamen „Aufklärung“ ihr politisches Süppchen kocht:
Beispiel Nr. 1: Der Bundstagsuntersuchungsausschuss zur Aufklärung des Kunduz-Vorfalls in Afghanistan. Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg bekräftigte vor dem Gremium erneut, dass er den Sachverhalt anfangs falsch eingeschätzt und sich dann korrigiert hatte. Der SPD geht es aber überhaupt nicht darum, das Geschehen, das zum Tod auch vieler Zivilisten führte, zu untersuchen, sondern ausschließlich darum, den kompetenten und beliebten Minister zu Fall zu bringen. Der war zum Zeitpunkt des Angriffs auf den von Taliban entführten Tanklastzugs zwar noch gar nicht im Amt, doch das spielt für die SPD keine Rolle.
Beispiel Nr. 2: Die Energiepolitik. Bei den Demonstrationen gegen die Verlängerung von Laufzeiten von Kernkraftwerken marschierten SPD-Vorsitzender Gabriel und sein Grünen-Pendant Trittin Seit an Seit. Beide waren über viele Jahre Umweltminister und wissen, dass die deutschen Kernkraftwerke die sichersten in Europa sind. Immerhin jedoch gaben sie ihr eigentliches Anliegen zu: Sie wollen die Anti-Kernkraftbewegung nutzen, um noch Punkte bei der in Nordrhein-Westfalen anstehenden Landtagswahl zu machen. Demselben Zweck dient auch der „Gorleben“-Bundestagsuntersuchungsausschuss, der jetzt seine Arbeit aufgenommen hat. Es ist bedauerlich, dass SPD und Grüne die Sorge und Ängste vieler Bürger auf diese Weise für sich ausnutzen.
Beispiel 3: Die Missbrauchsdebatte. Es kann keinen Zweifel daran geben, dass jeder Missbrauch von Kindern und Schutzbefohlenen – sei es sexuell oder auf andere Weise – schärfstens zu verurteilen ist. Nur: Angefacht auch durch die Medien wird die Diskussion heute teilweise geradezu hysterisch geführt. Sie ist für manche zum willkommenen Instrument im Kampf gegen die katholische Kirche geworden. Und schlimmer noch: In der Maybritt-Illner-Talkshow wurden inzwischen pauschal auch Sportvereine als Brutstätten von Kindesmissbrauch angeprangert. Deutschland – ein Land, in dem es für Kinder keinen sicheren Platz mehr gibt, auch nicht in Familien und in Vereinen – in Internaten und in der Kirche ohnehin nicht mehr?
Man muss diesen Eindruck gewinnen. Aufklärung ist wichtig, aber bitte mit mehr Sachlichkeit. Und eines kann man getrost prophezeien: Nach der Nordrhein-Westfalen-Wahl wird das Interesse von SPD und Grünen an Minister zu Guttenberg erlahmen. Die Medien werden das Thema „Missbrauch“ fallen lassen, wenn es nicht mehr schlagzeilenträchtig ist und die wirklichen Opfer dann allein lassen. Vielleicht betrachten Sie die eine oder andere Nachricht dieser Tage mit mehr Skepsis und fragen sich, was ihre Urheber tatsächlich bezwecken. Sie werden feststellen: Es gibt mehr Spreu als Weizen.
Mit freundlichen Grüßen
Alex Funk
25.04.2010